Aufgrund neuester Erkenntnisse sehe ich mich als Politiker, frei und ohne Bindung an Parteiinteressen im laufenden Wahlkampf des Wahlkreises Leipzig 1, Wahlkreis 152, verpflichtet, die Öffentlichkeit auf folgenden Sachverhalt aufmerksam zu machen und die gegenwärtig politsch Veranwortlichen zum Handeln aufzufordern und die Covid 19 Impfungen sofort zu stoppen, bis die Nachweise von Todesfällen in Verbindung oder unmittelbar durch diese Impfungen verursachten Fälle auch von Regierungsseite untersucht wurden.
Angesichts der von unserer Regierung gegebenen hohen Bedeutung dieser Impfungen, erwarte ich, daß auch alle Medien ihrer Verantwortung hinsichtlich einer sofortige Aufklärung nachkommen.
Sachverhalt:
- Vertrauensvoll und ohne Öffentlichkeit habe ich im November 2020 Verfassungsbesschwerde beim Bundesverfassungsgericht Karlsruhe eingereicht, u.a. gegen § 28a IfSG Impfschutzgesetz.
Besonderheit dabei ist mein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung. Nach meiner Auffassung gibt es hinsichtlich Ziel und Zeitpunkt zur Beedigung der Maßnahmen keine verbindliche Vorgabe.
Entscheid auf Nichtanahme am 2.9.21 Erster Senat. Begründung ist nicht erforderlich, Einspruch gegen höchste Instanz in Deutschland nicht möglich.
- Von mir geforderte Garantiezusagen hinsichtlich möglicher Langzeitschäden vom Hersteller bis zum Gesundheitsminster wurden nicht gegeben.
Ich sehe es nunmehr als meinen politischen Auftrag an, die Öffenlichkeit zu informieren. Es besteht nach meiner Überzeugung unverzüglicher Handlungsbedarf seiten der Politik. Eine Verzögerung durch den laufenden Wahlkampf kann nicht hingenommen werden, – auch ich befinde mich im Wahlkampf und zögere nicht, darauf aufmerksam zu machen
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