in Corona-Zeiten aus juristischer Sicht.

Von Vorsitzender Richterin Karin aus Heidelberg. Nach Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG sind Pflege und Erziehung des Kindes das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Eltern können also grundsätzlich frei von staatlichen Einflüssen und Eingriffen nach eigenen Vorstellungen darüber entscheiden, wie sie die Pflege und Erziehung des Kindes gestalten. Diese Freiheit ist eine Freiheit zum Schutz des Kindes; oberste Richtschnur für die Ausübung des Elternrechts ist das Wohl des Kindes. Die Eltern haben die elterliche Sorge in eigener Verantwortung zum Wohl des Kindes auszuüben (§ 1627 BGB).

Das Kindeswohl ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der zwar in verschiedenen Vorschriften genannt, aber nirgends definiert wird. Dazu gehört neben der körperlichen, geistigen und seelischen Unversehrtheit (§ 1666 Abs. 1 BGB) die Möglichkeit, zu einer selbstständigen und verantwortungsbewussten Person heranwachsen zu können (§ 1626 Abs. 2 BGB), sowie die Fähigkeit zum Zusammenleben in der Gemeinschaft.

Ich wiederhole: Zuvörderste Aufgabe der Eltern ist es, die körperliche Unversehrtheit ihrer Kinder zu schützen und sie zu einem Zusammenleben in der Gemeinschaft zu befähigen.

Zum Artikel der Initiative 1bis19

Unser Flyer mit den gemeinsam erstellten Zielen und Ideen ist fertig. Ich bin frei, im Bundestag für meinen Wahlkreis
Sacharbeit zu leisten. Mein Markenzeichen ist nicht ein Parteiname, sondern mein eigener.
Mit diesem stehe ich ausschließlich für das Anliegen meiner Wähler ein. Damit ist die direkte wirklich repräsentative Demokratie erreicht und die Dominanz der Parteien gebrochen…..

Hier zu unserem Flyer

Am 30.7.2021 nach der Bestätigung als parteiloser Bundestagskandidat durch die Wahlleitung Leipzig.

Mein aufrichtiger Dank gilt allen Leipzigerinnen und Leipzigern, die durch ihre Zustimmung und Unterschrift zu meiner Bewerbung einen wesentlichen Beitrag geleitet haben. Ebenso wertvoll und aufschlussreich für mein Verständnis war die Offenheit in den Gesprächen, die mir im Falle eines Wahlsieges eine Hilfe im Parlament sein werden.

Danke!